Pressemitteilung:
08. Oktober 2004
Edgar Moron: Die von der EU-Kommission bisher geplante Neuordnung des europäischen Zuckermarktes gefährdet massiv Arbeitsplätze
Die SPD-Landtagsfraktion wendet sich entschieden gegen die von der EU-Kommission geplante Neuordnung des europäischen Zuckermarktes. "Wir sehen darin die Gefahr, dass landwirtschaftliche Strukturen zerschlagen und Arbeitsplätze in der Zuckerindustrie in erheblichem Umfang vernichtet werden", erklärte Fraktionsvorsitzender Edgar Moron. In einem Fachgespräch zu diesem Thema im Landwirtschaftlichen Informationszentrum Zucker in Elsdorf betonte Moron, seine Fraktion sei nicht gegen eine Reform der Zuckermarktordnung. "Wir verlangen allerdings wirtschafts- und sozialverträgliche Reformschritte und einen zeitlich deutlich gestreckten Anpassungsprozess", sagte Moron im Gespräch mit Vertretern der Gewerkschaften, der Zuckerindustrie und der Landwirtschaft.
Die SPD-Fraktion werde in ihrer nächsten Sitzung am kommenden Dienstag einen entsprechenden Antrag für den Landtag beraten. Es gehe darum, die von der EU-Kommission geplanten drastischen Preissenkungen zu verhindern, durch längere Übergangszeiten eine moderatere Absenkung der Quoten zu erreichen und vor allem auch um die Sicherung hunderter Arbeitsplätze in der Zuckerindustrie. "In diesen Zielen sind wir einig mit dem Ministerpräsidenten und der Landwirtschaftsministerin", betonte Edgar Moron. Er sei davon überzeugt, dass es dafür auch eine breite Mehrheit im nordrhein-westfälischen Landtag geben werde. "Wir wollen alle Möglichkeiten des Landes über den Bundesrat und bei der EU-Kommission nutzen, um hier zu verträglichen Lösungen zu kommen", sagte Moron.
Parallel dazu müsse geprüft werden, ob für die betroffene Landwirtschaft ein Ersatzmarkt aufgebaut werden könne. Die SPD-Landtagsfraktion stehe der Frage offen gegenüber, ob Zuckerrüben als nachwachsender Rohstoff zu marktwirtschaftlichen Bedingungen für die Bioethanolproduktion genutzt werden können. Der Aufbau einer solchen Produktionskette könne sich allerdings nur langfristig rechnen. Deshalb müsse geklärt werden, ob und in welchem Umfang EU-Fördermittel für einen solchen innovativen Entwicklungsprozess zur Verfügung stehen.
