Pressemitteilung:
11. Januar 2005
Michael Scheffler: Gesundheitsreform hat Patientenrechte gestärkt
"Mit der Gesundheitsreform ist eine deutliche Stärkung der Patientenrechte erreicht worden. Ein Jahr nach Inkrafttreten der Reform zeigt sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zur Qualitätssteigerung des Gesundheitssystems geleistet worden ist," erklärten Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Helga Kühn-Mengel, Patientenbeauftragte der Bundesregierung, anlässlich einer Informationsveranstaltung in Düsseldorf.
Scheffler und Kühn-Mengel betonten, dass es trotz des massiven Widerstands der CDU seinerzeit gelungen sei, eine auf mehreren Säulen ruhende Weiterentwicklung der Patientenrechte durchzusetzen. So habe sich seit Inkrafttreten der Reform die Erwartung bestätigt, dass das Gesundheitswesen erheblich transparenter geworden sei. So habe etwa die mit der Gesundheitsreform ins Leben gerufene Patientenbeauftragte allein in 2004 über 200 Abendveranstaltungen genutzt, den Menschen das reformierte Gesundheitssystem nahe zu bringen. Im Rahmen der Beantwortung von mehreren tausend Anfragen habe sie darüber hinaus oft verzweifelten Menschen Wege aufgezeigt, Lösungen für ihre persönlichen Probleme zu finden.
Ebenfalls die Transparenz gesteigert habe die Patientenquittung, die jeder Patient und jede Patientin auf Wunsch vom Arzt oder vom Krankenhaus erhalte. Sie weise in einer für Patientinnen und Patienten verständlichen Form aus, welche Leistungen zu welchen Kosten erbracht worden seien. Mit der elektronischen Gesundheitskarte, die ab dem Jahre 2006 die bisherige Krankenversicherungskarte ablöse, könne jeder Patient und jede Patientin schließlich zu jeder Zeit auf die jeweils relevanten persönlichen Gesundheitsdaten zurückgreifen. Scheffler und Kühn-Mengel betonten, dass die Stärkung der Patientenrechte auch in Zukunft konsequent fortgesetzt werden müsse: "Wir Sozialdemokraten bleiben der Garant dafür, dass der Mensch und seine Bedürfnisse im Zentrum unseres Systems der gesundheitlichen Versorgung stehen."
