Pressemitteilung:
17. Januar 2005
Edgar Moron: Immer wenn Oppositionsführer Rüttgers halbwegs konkret wird, hat er bei anderen abgeschrieben
"Oppositionsführer Rüttgers bleibt sich treu, er verzerrt die Wirklichkeit, ist gegen alles, was die Landesregierung tut, hat aber keine eigenen Konzepte." Mit diesen Worten warf SPD-Fraktionsvorsitzender
Edgar Moron dem CDU-Vorsitzenden Rüttgers mangelnde Kompetenz vor. Das von ihm heute vorgestellte Schulpapier werde nur dort konkret, wo die CDU bei ihren Forderungen nach der Selbstständigen Schule von SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgeschrieben habe.
So wie die NRW-CDU ihre politische Unselbstständigkeit dokumentiere, so lasse ihr Vorsitzender Rüttgers jede Ehrlichkeit vermissen, kommentierte Moron. Die Behauptung des Oppositionsführers, die Schulen würden mit einem Regelungsdickicht überzogen, sei schlichtweg falsch. Offenbar habe Rüttgers gar nicht gemerkt, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen mit dem Schulgesetz auch massiv gesetzliche Regelungen streichen. Unehrlich sei auch Rüttgers Kritik am Unterrichtsausfall. "Unterrichtsausfall gibt es an nicht nur in Nordrhein-Westfalen", stellte Edgar Moron fest. Aber NRW sei das einzige Land, dass trotz schwierigster Haushaltslage zusätzlich Lehrerstellen geschaffen habe. "Nordrhein-Westfalen ist in der Schulpolitik auf einem sehr guten Weg, das kann auch Herr Rüttgers nicht wegreden", erklärte Moron.
