Pressemitteilung:
07. März 2005
Edgar Moron: Bei Hartz geht es in der CDU wieder mal drunter und drüber
In der CDU ist ein handfester Streit um die Hartz-Reformen ausgebrochen. "Die unionsgeführten Bundesländer haben die CDU-Vorsitzende Merkel zurück gepfiffen", erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender
Edgar Moron. In Berlin habe Merkel heute auf Nachbesserungen an den von der Union mitgetragenen Arbeitsmarktreformen gedrängt. Auf der heutigen Tagung der Arbeits- und Sozialminister der unionsgeführten Länder in Hannover sei dies zurück gewiesen worden. Die CDU-Experten hätten Merkel darauf hingewiesen, dass es kein seriöses Revisionsverfahren ohne solide Datenbasis geben könne. CDU-Vorstandsmitglied Rüttgers, der in NRW Ministerpräsident werden wolle, schweige zu all dem. Im letzten Sommer habe er eine Generalrevision gefordert. Dann sei er nach massiver Kritik zurück gerudert. Heute sei Merkel von den eigenen Experten in den Regen gestellt worden. "In der CDU geht es mal wieder drunter und drüber, eine berechenbare Linie ist nicht erkennbar", kommentierte Moron.
