Pressemitteilung:
11. März 2005
Horst Vöge: Novelliertes Landespflegegesetz schafft 16.000 Arbeitsplätze
Durch die Novellierung des Landespflegegesetzes im Juli 2003 sind in 300 neuen Pflegeheimen insgesamt rund 20.000 neue vollstationäre Pflegeplätze verbindlich geplant und teilweise schon realisiert worden. In Nordhein-Westfalen entstehen dadurch rund 16.000 zusätzliche Arbeitsplätze in der Altenpflege. Die für den Bau der neuen Pflegeplätze erforderlichen Investitionen in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro sichern über 35.000 Arbeitsplätze im Baubereich.
Diese Zahlen nannte heute der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Horst Vöge, anlässlich des jetzt veröffentlichten Gutachtens der Enquetekommission zur Situation der Pflege in NRW. Damit habe die Novelle des Landespflegegesetzes die Erwartungen der SPD-Landtagsfraktion voll erfüllt. Vöge erinnerte daran, dass die CDU die Novellierung des Landespflegegesetzes abgelehnt hatte. "Hätte die CDU Regierungsverantwortung, würden Chancen für unser Land vernichtet“, kritisierte Vöge das in arbeitsmarkt-, pflege- und sozialpolitischer Hinsicht unverantwortliche Verhalten der Union. Die Enquetekommission habe mit ihrem Gutachten einen dramatischen Anstieg des Bedarfs an stationären und ambulanten Pflegedienstleistungen prognostiziert. Es sei richtig gewesen, mit der Novelle des Landespflegegesetzes die Aktivierung privaten Kapitals zu ermöglichen und den Investitionsstau im Pflegebereich aufzulösen.
