Pressemitteilung:
18. April 2005
Edgar Moron: Machttaktische Spiele zu Lasten der Forschungspolitik
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen soll sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde mit der Blockade der unionsgeführten Länder gegen eine Exzellenzinitiative im Hochschulbereich befassen. „Die Blockade der Union im Bundesrat ist ein Schlag gegen die Hochschulen unseres Landes“, kommentierte SPD-Fraktionsvorsitzender
Edgar Moron. Es gehe um Investitionen in Milliardenhöhe, die der Forschung Planungssicherheit bis ins nächste Jahrzehnt und den Universitäten Entwicklungsperspektiven garantierten. Allein in Nordrhein-Westfalen gingen den Hochschulen wegen der CDU Blockade jedes Jahr 100 Millionen Euro verloren. Die Aktuelle Stunde solle den in der Bund-Länder-Kommission bereits erzielten Kompromiss unterstützen und der verfahrenen Debatte einen neuen Impuls geben. „Wir wollen deutlich machen, dass Spitzenforschung und Zukunftssicherung nicht aufs Spiel gesetzt werden dürfen“, sagte Moron.
