Pressemitteilung:
04. Mai 2005
Edgar Moron: Der Feldhamster Jürgen hat wieder zugebissen
"Der einzige Feldhamster, der bei uns in Nordrhein-Westfalen den Bau neuer Braunkohlekraftwerke verhindert, heißt Jürgen." Mit diesen Worten weist SPD-Fraktionsvorsitzender
Edgar Moron die erneute Behauptung des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Jürgen Rüttgers, zurück, "drei Feldhamster, die niemand gesehen hat", würden eine Kraftwerksinvestition von 1,4 Milliarden Euro verhindern. "Der Feldhamster Jürgen hat wieder zugebissen", kommentiert Moron und bezieht sich dabei auf ein heute im "Bonner Generalanzeiger veröffentlichtes Interview mit Jürgen Rüttgers.
Fakt sei, dass das Braunkohlekraft in Neurath trotz entdeckter Feldhamsterbauten gebaut werden könne. Fakt sei aber auch, dass die CDU im Kölner Regionalrat ein geordnetes Planverfahren für ein weiteres umweltfreundliches Braunkohlekraftwerk in Niederaußem blockiere. "Hier geht es um ein zwei Milliarden-Investment", stellt Moron fest. Das Planverfahren sei erforderlich, um die Interessen des Kraftwerkbauers und die Interessen der Bevölkerung in der Nachbarschaft unter einen Hut zu bringen. Die CDU im Regionalrat blockiere das und werde dabei von Jürgen Rüttgers unterstützt. Nach Aussage des CDU-Landtagsabgeordneten Breuer seien für Jürgen Rüttgers im gesamten rhieinischen Braunkohlerevier nur zwei Kraftwerksblöcke an einem Standort akzeptabel. So die Aussage Breuers auf einer Podiumsdiskussion am 27. April 2005 in Pulheim-Stommeln.
Die EU-Richtlinie zum Schutz des Feldhamsters als bedrohter Tierart stamme von Mai 1992, berichtet Edgar Moron. Damals sei Rüttgers 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU im Bundestag gewesen. Bundesrecht geworden sei diese Richtlinie im Mai 1998. "Damals war Helmut Kohl Bundeskanzler, Jürgen Rüttgers Zukunftsminister und Angela Merkel Umweltministerin", erinnert Moron. Es sei schon peinlich, wenn Rüttgers heute gegen etwas polemisiere, was er in Regierungsverantwortung selbst mit verabschiedet habe. "Aber so ist er, heute so und morgen so", kommentiert Moron die Wandlungsfähigkeit des CDU-Spitzenkandidaten.
