Pressemitteilung:
02. September 2005
Wolfram Kuschke: SPD steht hinter der Chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen
"Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich weiterhin für die Interessen der Chemischen Industrie und ihre Beschäftigten ein. Wir müssen die Wettbewerbssituation unserer Unternehmen stärken, ohne die Belange des Umweltschutzes und der Gesundheit aus den Augen zu verlieren. Wir müssen in Brüssel dafür Sorge tragen, dass REACH dafür den bestmöglichen Ordnungsrahmen bietet. Ein nationales oder gar regionales draufsatteln werden wir nicht akzeptieren." Das erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete
Wolfram Kuschke, Sprecher seiner Fraktion im Hauptausschuss, nach dem Beschluss eines gemeinsamen Antrages von SPD, CDU und FDP, in dem die Kontinuität der bisherigen Chemikalienpolitik bekräftigt wird. "Es ist erfreulich, dass die neue Landesregierung den Weg verfolgt, den wir zuvor geebnet haben", sagte Kuschke. Bereits die SPD-geführte Landesregierung habe sich stets dafür eingesetzt, dass die EU-Vorgaben 1:1 umgesetzt werden.
Mit der Neuordnung der EU-Chemikalienpolitik, die sich hinter dem Namen REACH verbirgt, wird ein einheitlicher Ordnungsrahmen für Alt- und Neustoffe geschaffen, auf deren Grundlage europaweit einzelne Stoffe registriert, bewertet und zugelassen werden, erläuterte Kuschke. "Dieses einheitliche System ist zu begrüßen, doch darf es nicht mit überzogenen Forderungen, die gerade die kleinen und mittleren Unternehmen treffen, überfrachtet werden."
