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Hans Theo Peschkes

Hans Theo Peschkes

Pressemitteilung:

18. Mai 2006

Persönliche Erklärung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Birgit Fischer:

"Der Hauptausschuss der Barmer Ersatzkasse hat heute in seiner Sitzung entschieden, dem Verwaltungsrat vorzuschlagen, mich zum 1. Januar 2007 als Vorstand der Krankenkasse zu berufen. Der Verwaltungsrat wird über diesen Vorschlag in seiner Sitzung am 30. Juni entscheiden. Ich werde bei der nächsten Sitzung der Verhandlungskommission zur Reform des Gesundheitswesens in der kommenden Woche aus der Verhandlungskommission ausscheiden. Angesichts der aktuellen politischen Diskussion über die Doppelfunktion eines Mandats mit einer Führungsfunktion in der Privatwirtschaft betone ich ausdrücklich: Im Gegensatz zu Herrn Röttgen glaube ich, dass man zwei Hauptämter nicht miteinander vereinbaren kann."