Pressemitteilung:
09. Juni 2006
Rainer Schmeltzer: Rüttgers hat den Überblick verloren
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer, erklärt zu der Kritik von Ministerpräsident Rüttgers an dem Vorsitzenden der SPD, Kurt Beck: "Der Versuch von Ministerpräsident Rüttgers, endlich mal auf der Berliner Bühne wahrgenommen zu werden, wird immer kurioser. Kurt Beck hat lediglich darauf hingewiesen, dass man bei Hartz IV nicht immer alles rausholen müsse, was ginge. Eine Kürzung der Regelsätze wollte und will niemand in der SPD. Insofern geht die Kritik von Rüttgers wieder mal in die falsche Richtung. Es sind Stimmen aus dem Männergesangsverein der CDU/CSU, die immer wieder die Forderung nach einer Senkung der Regelsätze anstimmen. Die Unions-Ministerpräsidenten Stoiber und Althaus oder Bundeswirtschaftsminister Glos von der CSU wollen wahllos die Regelsätze kürzen. In der SPD gibt es diese Forderung nicht. Rüttgers hat hier mal wieder den Überblick verloren."
