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Hans Theo Peschkes

Hans Theo Peschkes

Meldung:

14. August 2006

"Die Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl der Bürgermeister und Oberbürgermeister ist absurd."

Die Regierung Rüttgers plant bei der Reform der Gemeindeordnung die Amtszeiten der Bürgermeister und Landräte von der Wahlperiode der Räte abzukoppeln. Die Amtszeit der Stadt- und Kreisoberhäupter soll gleichzeitig auf acht Jahre erhöht werden.
Mit deutlicher Kritik reagierte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen (SGK) Dr. Gerhard Langemeyer auf die Ankündigung der CDU, dass die Landesregierung diesen Schritt bei der Reform des Kommunalwahlrechts gehen wolle: "Die Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl der Bürgermeister und Oberbürgermeister ist absurd." Auch in der CDU-Basis sind die Pläne heftig umstritten.

Wir haben aktuelle Stellungnahmen und Hintergrundinformationen zum Thema zusammengestellt:
Meldungen:
Dr. Gerhard Langemeyer: Koalition zerstritten, Basismeinung nicht erwünscht
Prof. Dr. Rainer Bovermann: Abschaffung der Stichwahl wäre bittere Pille für die Bürger
Groschek: Herzlich Willkommen im Club, Herr Krautscheid.
Links:
Diskussion zur Reform der Gemeindeordnung im Weblog der NRWSPD
Hintergrundinformationen der SGK zur Reform der Gemeindeordnung