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Hans Theo Peschkes

Hans Theo Peschkes

Pressemitteilung:

07. September 2006

Karl Schultheis: Auf europäischer Bühne muss wieder NRW Spitze werden

Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, kommentierte die heutige Anhörung hochrangiger Experten zum 7. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union, das am 01. Januar 2007 startet und bis 2013 laufen soll: "Beim letzten Forschungsrahmenprogramm war Nordrhein-Westfalen sehr erfolgreich und lag mit an der Spitze im Vergleich zu den anderen Bundesländern. Unsere Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen konnten mit ihren Anträgen rund 312 Millionen Euro bei der Kommission einwerben. Beachtenswert ist vor allem, dass die Erfolgskurve bis zum Regierungswechsel in 2005 kontinuierlich nach oben ging und seitdem absackt. Das hat auch Gründe: Die SPD-geführte Landesregierung hatte als einziges Bundesland finanzielle Unterstützung bei der Antragsstellung gewährt. Diese ist mittlerweile praktisch eingestellt worden."

Schultheis forderte die schwarz-gelbe Landesregierung auf, ihre Strategie zu überdenken: "Die Rahmenbedingungen werden besser: Die Kommission hat die Mittel für das Programm um 40 Prozent aufgestockt. Darüber hinaus muss nur noch ein Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent aufgebracht werden. Doch die Regierung Rüttgers spart hier am falschen Ende, wenn sie die finanzielle Unterstützung nicht wieder auf das alte Niveau anhebt. So wird Nordrhein-Westfalen die neue Zielmarke von 440 Millionen Euro deutlich verfehlen."