Pressemitteilung:
Düsseldorf, 02. November 2006
Groscheck: Arbeitslosengeld: Rüttgers mutiert zur Lachnummer
76/ 2006
Zu der populistischen Forderung des NRW-Ministerpräsidenten nach einer Anhebung des AlG I erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Arbeitslosengeld: Rüttgers mutiert zur LachnummerJürgen Rüttgers bleibt sich treu. Seine Politik der Beliebigkeit setzt er auch im Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten gnadenlos fort. In einer Landtagsdebatte am 20. November 2002 hatte der damalige Oppositionschef die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung scharf kritisiert.
Sie fragen immer die Opposition: Was würden Sie denn machen , fragte Rüttgers seinerzeit laut Plenarprotokoll.
Sodann stellte er ein 20-Punkte-Programm vor, welches sich an Empfehlungen der fünf Weisen orientierte. Unter Punkt sechs erhebt Jürgen Rüttgers dann knapp aber unmissverständlich folgende Forderung: Arbeitslosengeld auf zwölf Monate befristen, um die Anreize zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen.
Es zeigt sich: Die Rolle Rüttgers feiert fröhliche Urständ. Seine Profilneurose ist dem Ministerpräsidenten zum Verhängnis geworden. Rüttgers mutiert zur Lachnummer.
