Pressemitteilung:
26. Februar 2007
Norbert Römer: Geplatztes Pipeline-Projekt Rückschlag für Nordrhein-Westfalen
Als Rückschlag für ganz Nordrhein-Westfalen hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, das geplatzte Projekt bezeichnet, die Chemiestandorte Marl, Gelsenkirchen, Oberhausen, Duisburg, Moers und Köln über eine Propylen-Pipeline mit den Seehäfen in Rotterdam und Antwerpen zu verbinden. Römer: "Das Scheitern dieser wichtigen Pipeline schwächt den Chemiestandort Nordrhein-Westfalen insgesamt. Aber vor allem für das Ruhrgebiet sind die gescheiterten Pläne eine schlechte Nachricht. Gerade die chemische Industrie dort sollte über die Pipeline mit dem wichtigen Grundstoff Propylen versorgt werden."
Der SPD-Fraktionsvize erinnerte daran, dass die geplante Verbindung noch unter Ministerpräsident Wolfgang Clement aus der Taufe gehoben worden sei. Die SPD-geführten Landesregierungen hätten dieses wichtige Projekt über Jahre nach vorne getrieben. Römer: "Die Regierung Rüttgers hat die Pipeline zwar immer wieder als ihren Erfolg gefeiert, sich aber nicht in dem notwendigen Maß darum gekümmert, dass es auch ein Erfolg wird." Wie sonst, so der SPD-Wirtschaftsexperte, sei zu erklären, dass Ministerpräsident Rüttgers noch am 8. Februar in der Kohle-Debatte im Landtag versichert habe, die Pipeline werde kommen? Der Ministerpräsident habe dabei zu Recht darauf hingewiesen, dass in der Metropole Ruhr von der Chemie Tausende von Arbeitsplätzen abhängen. "Doch jetzt, nur zwei Wochen nach der Rüttgers-Rede, ist das ursprüngliche Projekt geplatzt. Die Landesregierung hat der so wichtigen Propylen-Verbindung nicht die gebührende Aufmerksamkeit geschenkt. Sonst hätte die Wirtschaftsministerin sicher Warnsignale spüren können, dass dies Projekt auf der Kippe steht. Diese Sensibilität hat Ministerin Thoben auch bei diesem für NRW wichtigen Investitionsvorhaben nicht gezeigt. Ihre Hoffnung, dass es noch zu einer kleinen Lösung kommt, soll nur von dem Versagen der Landesregierung ablenken", kritisierte Römer.
